Rom-Warschau: die neue Achse für Europa

„Es ist an der Zeit, die Achse Frankreich-Deutschland durch eine Achse Italien-Polen zu ersetzen“, erklärte der italienische Innenminister Matteo Salvini anläßlich einer Pressekonferenz in Warschau. Und zwar „um Europa zu retten“.

„Um Differenzen zwischen den Parteien zu überwinden, Differenzen, die sich aus geographischen Gründen und aus Gründen der kulturellen Tradition ergeben, habe ich einen Vertrag für Europa vorgeschlagen, einen Vertrag für Europa, den es noch nicht gibt, ich bin nicht mit einem fertigen Ergebnis hierher gekommen. Wir könnten eine Plattform vorschlagen, einen Vertrag für Europa in zehn Punkten, über den dann die Italiener, die Polen, die Holländern die Spanier, die Dänen entscheiden könnten, ob sie dafür sind oder nicht. Daran werden wir in den nächsten Tagen arbeiten. Vor den Wahlen. Es ist besser, Verträge vor den Wahlen vorzustellen, und nicht hinterher.“

Seit dem Beginn seines Besuches in Polen hatte Salvini betont, Italien und Polen seien die „Handlungsträger eines neuen europäischen Frühlings“.

Matteo Salvini hatte ein langes Treffen mit Jaroslaw Kaczynski, dem Vorsitzenden der polnischen Regierungspartei PiS, aber auch mit Mitgliedern der Regierung und mit Premierminister Mateusz Morawiecki, der kurz zuvor in einem Interview mit dem Fernsehsender CNBC seine Nähe zum Vize-Premierminister und Lega-Chef betont hatte.

Bei der Annäherung zwischen Italien und Polen geht es konkret um die Gründung einer neuen Gruppe, die dann die zweitgrößte Gruppierung im europäischen Parlament wäre, wenn sich alle Kräfte zusammenfinden könnten, die für ein wahres und echtes Europa eintreten. Der Anlaß dazu ist der Brexit, welcher das Ende der Gruppe „Europäische Konservative und Reformer“ (EKR) bedeutet, da diese sich hauptsächlich aus britischen Konservativen zusammensetzt, zu denen insbesondere die Abgeordneten der PiS gestoßen sind, die dann allein stünden. Die Abgeordneten der polnischen Opposition (die „bürgerliche Plattform“) sind Teil der EVP, was es der PiS praktisch unmöglich macht, zur EVP zu gehören. Das könnte andererseits die Gelegenheit für die ungarischen Abgeordneten der Fidesz Viktor Orbáns sein, die EVP zu verlassen (wo sie logischerweise sowieso eher den Status ungeliebter Stiefkinder haben) und zur neuen Gruppe hinzuzustoßen. Im EU-Parlament haben die niederländische Partei für die Freiheit und Marine LePens Rassemblement National in Frankreich bereits mit der italienischen Lega zusammen die „Freiheitsfront“ gebildet, der sich insbesondere die österreichische FPÖ sehr wohl anschließen könnte.

2019 wird ganz sicher ein höchst spannendes Jahr.

JV